umsatzsteuer intern
Unterricht: Flugunterricht eines gemeinnützigen Vereins
Die Erteilung von Unterricht gegen ein Entgelt kann umsatzsteuerfrei sein. Abhängig von der Art der Leistung und dem leistenden Unternehmer gibt es verschiedene Normen für eine Steuerbefreiung (vgl. Tabelle S. 2). So sind die Erteilung von Schul- und Hochschulunterricht sowie der durch einen…
Krankenhäuser: Mitarbeiterkantinen als Zweckbetriebe?
Unter bestimmten Voraussetzungen gelten Krankenhäuser und Kliniken als gemeinnützig anerkannte Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen (vgl. 'usti' 09/22). Dabei werden die Einnahmen des ideellen Bereichs (z. B. Spenden) ohne Umsatzsteuer berechnet,…
Ausgleichsmaßnahmen durch Dritte: Umsatzsteuerbarer Umsatz
Das Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG) verpflichtet den Verursacher nicht vermeidbarer erheblicher Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu Ausgleichs- bzw. Ersatzmaßnahmen oder – soweit dies nicht möglich ist – zu einem Ersatz in Geld (§ 13 BNatSchG). Dabei ist…
Notärztliche Betreuung: Steuerfreie Tätigkeit?
Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die ein Arzt oder Heilpraktiker im Rahmen seiner Tätigkeit erbringt, sind umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14a UStG). Generell dienen Heilbehandlungen der Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, der Heilung von Krankheiten. Auch vorbeugende…
Biergarten
Der Inhaber eines Grillstands in einem erbringt laut BFH eine Dienstleistung (und keine Lieferung von Lebensmitteln), sofern er seine Speisen an besucher gegen Entgelt abgibt und aufgrund eines Pachtvertrags mit dem Betreiber des s berechtigt ist, seinen Kunden die Infrastruktur des…
Digitale Plattformen
: Mit dem am 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Plattformen-Steuertransparenzgesetz wurde eine Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen (z. B. Amazon) eingeführt. In einem aktuellen Schreiben (Az. IV B 6 – S 1316/21/10019 :025 usti172307) befasst sich das BMF ausführlich mit…
Gemeinnütziger Verein: Die Umsätze eines Zweckbetriebs
Ein gemeinnütziger Verein unterteilt sich im Regelfall in einen ideellen Bereich, einen Zweckbetrieb und einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (vgl. §§ 51 ff. AO). Einnahmen des ideellen Bereichs (z. B. Mitgliedsbeiträge, Spenden) werden ohne Umsatzsteuer abgerechnet, während Umsätze des…
Betriebsveranstaltungen: Der BFH zum Vorsteuerabzug
Betriebsveranstaltungen dienen vorwiegend unternehmerischen Zwecken, sofern sie sich im üblichen Rahmen halten (Abschnitt 1.8. Abs. 4 Nr. 6 UStAE). Üblicher Rahmen heißt, Zuwendungen im Wert von bis zu 110 € brutto je Arbeitnehmer bei maximal zwei Veranstaltungen pro Jahr. Hält der…
OSS-Verfahren: Überprüfung der OSS-Steuererklärung
Seit dem 1.7.2021 ist der One-Stop-Shop (OSS) in Betrieb (vgl. 'usti' 04/21 und 16/21). Das heißt, für innengemeinschaftliche Dienstleistungen und Fernverkäufe können Unternehmer ihre in den anderen EU-Ländern zu erfüllenden umsatzsteuerlichen Pflichten über eine einzige Anlaufstelle (OSS)…
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